Transkript & Links
Herzlich willkommen zum Wochenupdate!
Graffiti With Attitude
Wir waren mit unserem Verein “Graffiti With Attitude” am Donnerstag im Bau- und Verkehrsausschuss. Dort wurde grundsätzlich beschlossen, dass dem Verein eine öffentliche städtische Fläche für Kunst und Urban Art zur Verfügung gestellt werden kann.
Dem Beschluss ging eine intensive Debatte um die Verfahrensabläufe voraus, da der Beschluss vorbehaltlich einer nachträglichen Zustimmung des Kulturausschusses getroffen werden sollte. Außerdem wurde recht grundsätzlich und teilweise hitzig über die Themen Kunst im öffentlichen Raum und Kunst auf städtischen Flächen gestritten. Am Ende wurde der Beschluss gefasst, dass der Verein ein Pilotprojekt an der Seitenwand des ZOBs umsetzen darf.
Über das Motiv und die Details entscheidet am Freitag der Kulturausschuss, bei dem wir ebenfalls dabei sein werden. Und auch hier möchten wir den Ausschussmitgliedern im Vorfeld die Möglichkeit geben, sich das Motiv als großformatigen Druck und mit einer VR-Brille in Originalgröße anzusehen.
Metropolregion lebenswert
Laut einer Studie ist das Ruhrgebiet die lebenswerteste Metropolregion Deutschlands. In vier von sechs Bereichen – (1) Familie, (2) Wohnraum, (3) Ausgehen, (4) Kultur und Gesellschaft, (5) Sport und Freizeit sowie (6) Verkehr und Versorgung – ist das Ruhrgebiet die am besten abschneidende Region. Ob das auch für Bottrop gilt, darf jeder für sich selbst beantworten. Die Studie findet sich auf den Seiten der Stadt.
Sanierungsarbeiten an der Halde Haniel
Am Montag beginnen die Sanierungsarbeiten der RAG am Haldentop der Halde Haniel. Dafür werden beide Sicheln und das Top für Fußgänger, Wanderer und Radfahrer gesperrt, voraussichtlich bis Ende Mai. Kreuzweg und Kreuz bleiben aber zugänglich, was natürlich für das Osterfeuer wichtig ist. Die Umbauarbeiten umfassen nicht nur die Neugestaltung des Haldentops, sondern auch ein Entwässerungssystem, um zukünftig Erosionsschäden zu vermeiden.
Wenn das Haldentop saniert und umgestaltet wurde, können die Ibarrola-Stelen auch wieder dort oben aufgestellt werden. Während der Umbauarbeiten stehen sie unten am Haldenfuß auf dem Prosper Haniel-Gelände.
Olympiabewerbung NRW und XCO
Der Hertener Stadtrat hatte im Januar die nötige Mehrheit für einen geplanten Bürgerentscheid zur Teilnahme an der Olympiabewerbung von Köln und Rhein Ruhr nicht erreicht. Damit stand auch der Bürgerentscheid der Stadt Recklinghausen auf der Kippe. Beide Städte wollten ursprünglich die Cross Country-Mountainbikestrecke auf der Halde Hoheward zu einer olympiatauglichen XCO-Strecke erweitern und sich damit bewerben.
Nun hat der Hertener Stadtrat im zweiten Durchgang doch für einen Bürgerentscheid bzgl. einer Olympiateilnahme gestimmt. Wenn die Hertener und Recklinghäuser Bürgerinnen und Bürger zustimmen und NRW sich gegen die nationale und danach gegen die internationale Konkurrenz durchsetzt, könnte es also doch XCO-Wettbewerbe auf der Halde Hoheward geben.
Zwischenzeitlich hatte sich vor allem die Ratsfraktion der Bottroper CDU für die Prüfung einer Alternative auf der Halde Haniel stark gemacht. Die IG Halde Haniel, die ansässigen Mountainbike-Communities oder die Radsportvereine, die ja bereits mit dem RVR über die Anschlussnutzung der Halde Haniel nach der Übergabe durch die RAG in Gesprächen sind, haben das Thema auch in ihre Überlegungen mit einbezogen.
Update Recyclinghof Kirchhellen
Wir hatten im letzten Wochenupdate über die Notwendigkeit einer Übergangslösung bezüglich des Recyclinghofs Kirchhellen berichtet. Ende Juni läuft der Pachtvertrag der BEST mit der AgriV eG aus. Der neue Recyclinghof "Im Pinntal" wird allerdings erst 2029 fertig.
Kirchhellener Bürgerinnen und Bürger hatten in einer Petition fast 1000 Unterschriften gesammelt, da sie eine Zunahme illegaler Müllablagen befürchteten und den erhöhten Verkehrsaufwand zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen ablehnten.
Nun scheint eine Zwischenlösung gefunden. Bis der neue Standort fertig ist, wird es ab Juli 2026 eine Übergangslösung am “Schacht 10” am alten Postweg geben.
Kosten Rettungsfahrten
Etwas unter dem Radar geblieben ist das Thema “Kostenübernahme für Fehlfahrten des Rettungsdienstes”. Eine landesweite Kontroverse zwischen Kommunen und Krankenkassen dreht sich um eine Formulierung im SGB V, also einem Bundesgesetz, nach der Krankenkassen die Kosten für Rettungsfahrten nur dann übernehmen müssen, wenn diese “aus zwingenden medizinischen Gründen und in Zusammenhang mit einer Kassenleistung notwendig sind”.
Daher hätten Teile der Kosten für Fahrten, die nicht im Krankenhaus enden, weil z.B. bereits vorher geholfen werden konnte, der Transport verweigert wird oder der Patient auf dem Weg verstirbt, eigentlich von dem Patienten selbst übernommen werden müssen, da die gesetzlichen Krankenkassen die Übernahme der Gesamtkosten in solchen Fällen verweigern.
Nachdem der Streit unter anderem in der Nachbarstadt Essen eskaliert ist, hat die Stadt Bottrop erst einmal beschlossen, die Kosten zu übernehmen. Auch die Feuerwehr appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger: Ruft im Notfall bloß weiter die 112 an! Angst vor Zusatzkosten sollten einem Notarzt- oder Rettungseinsatz nie entgegenstehen. Für eine endgültige Lösung ist eine Gesetzesänderung auf Bundesebene notwendig, zu der zwar bereits ein Referentenentwurf vorliegt, der aber noch einige Hürden nehmen muss, bevor er verabschiedet wird.
Sitzungen
Nächste Woche tagt die Bezirksvertretung Kirchhellen, allerdings ausschließlich zu nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkten, und der Kulturausschuss, in dem neben der Urban Art von “Graffiti With Attitude” auch das Theater- und Konzertprogramm, der Pferdemarkt 2026 und das Programm des Stadtflimmerns auf der Tagesordnung stehen.
Mehr Infos wie immer auf unseren Kanälen.
Bis bald.