Auszug aus dem HaushaltssicherungskonzeptWenn eine Kommune ihren Haushalt nicht ausgleichen kann und ein Risiko der Überschuldung besteht, muss sie ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen. Ein HSK ist ein Maßnahmenplan, der darauf ... More der Stadt Bottrop (Quelle)

Der am 19.09.2023 in den Rat der Stadt eingebrachte Entwurf des Haushaltes 2024 weist zum Ende der mittelfristigen Finanzplanung im Jahr 2027 negatives Eigenkapital aus. Den städtischen Finanzen droht somit der Kollaps, in Form der Überschuldung. Das HaushaltssicherungskonzeptWenn eine Kommune ihren Haushalt nicht ausgleichen kann und ein Risiko der Überschuldung besteht, muss sie ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen. Ein HSK ist ein Maßnahmenplan, der darauf ... More, kurz: HSKWenn eine Kommune ihren Haushalt nicht ausgleichen kann und ein Risiko der Überschuldung besteht, muss sie ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen. Ein HSK ist ein Maßnahmenplan, der darauf ... More, ist ein Maßnahmenplan, der darauf abzielt, den städtischen Haushalt innerhalb eines Zeitraums von max. 10 Jahren auszugleichen.

Aktuell wird die Haushaltsgenehmigung durch die Bezirksregierung erwartet.

Am 16.04.2024 wurde im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss durch die SPD ein Antrag gestellt, indem die Verwaltung beauftragt wird, einen jährlichen Digitalisierungsbericht im Rahmen der jährlichen HSK-Berichterstattung vorzulegen. Der Antrag der SPD wurde angenommen und der Digitalisierungsbericht wird weitere Informationen zur Umsetzung des HSKs im Hinblick auf die Einsparungen durch Digitalisierung enthalten.

Am 30.04.2024 stimmte der Rat der Stadt Bottrop mehrheitlich mit den Stimmen von SPD und CDU sowie des Oberbürgermeisters für die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 inkl. HaushaltssicherungskonzeptWenn eine Kommune ihren Haushalt nicht ausgleichen kann und ein Risiko der Überschuldung besteht, muss sie ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen. Ein HSK ist ein Maßnahmenplan, der darauf ... More, Stellenplan und Haushaltsplan.

Es gab 19 Gegenstimmen von den Grünen, der ödp, der DKP, der AfD, Bot.Sozial und der FDP: Der Beschluss ist hier einsehbar, die Pressemeldung hier.

Zeitleiste