Transkript und Links
Willkommen zum Wochenupdate!
Neuigkeiten aus der Lokalpolitik
Vorweg ein bisschen Stadtpolitik: Nach der Vereidigung von Matthias Buschfeld als Oberbürgermeister und der Wahl seiner Stellvertreter Thomas Göddertz (SPD) und Frank Kien (CDU) wurde in der Bezirksvertretung Kirchhellen Hendrik Dierichs als Bezirksbürgermeister wiedergewählt. Die Bezirksvertretungen Bottrop-Mitte und -Süd tagen und wählen dann in der nächsten Woche.
Im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss werden dann in der übernächsten Woche die verschiedenen Ausschüsse neu gebildet und dann sind die formalen Vorbereitungen für die Verwaltungsarbeit und Politik der nächsten fünf Jahre erstmal abgeschlossen.
Wünschenswert wäre natürlich, dass man zukünftig auch mehr Frauen in Entscheidungs- und Führungspositionen sieht, das war offenbar in diesem Jahr nicht oberste Priorität. Erfreulich ist ja schon mal, dass inzwischen einige junge Gesichter mehr in der Stadtpolitik zu sehen sind.
Wohl kein Windrad auf Bottrops Halden
Auch anderswo laufen Entwicklungen und Vorgänge weiter. Vielleicht erinnert ihr euch: Anfang des Jahres haben wir (hier und hier) über die Regionalplanänderungen zur Windenergie des RVR berichtet. Die Auszeichnung der Halde Haniel als potenzieller Standort für Windenergieanlagen hat einige Reaktionen hervorgerufen, unter anderem von Guido Hofmann, dem Kurator der Ibarrola-Stelen auf der Halde, und vom damaligen Oberbürgermeister Tischler und der Stadtverwaltung. Außerdem gab es Berichte in regionalen und überregionalen Medien.
Der RVR hat mittlerweile die Stellungnahme der Stadt gesichtet und folgt den Bedenken in erster Einschätzung (S. 603), sodass momentan wohl davon ausgegangen werden kann, dass der Windenergiebereich auf der Halde Haniel im nächsten Entwurf der Regionalplanänderung nicht mehr enthalten sein wird.
Mobilitätsplan und Beteiligungsmöglichkeiten
Momentan läuft eine Bürgerbeteiligung zum Thema Mobilität in Bottrop. Die Beteiligung und die bereits eingereichten Stärken und Schwächen findet ihr unter dem Link https://mobil-in-bottrop.de/proposals. Ihr könnt bestehende Einreichungen unterstützen oder eigene hinzufügen. Die bisherigen Einreichungen drehen sich um Radvorrangrouten, bessere Pendelbedingungen in Nachbarstädte, fehlende Beschilderungen, Unfallschwerpunkte, “Elterntaxis” und mehr. Macht da bitte mit, wenn ihr Ideen für die Mobilität in Bottrop habt.
Was genau mit der letzten Beteiligung, die bis zum 01.06. lief, passiert ist, wissen wir auch noch nicht so genau.
Am 19.11. von 17 bis 20 Uhr findet eine Mobilitätswerkstatt in der Aula der Willy-Brandt-Gesamtschule statt, in der die Zwischenergebnisse diskutiert werden sollen. Das ist die erste von insgesamt drei angekündigten Dialogveranstaltungen.
i-kfz-App
Ein Thema, das in Bottrop immer wieder die Gemüter erhitzt, ist die Kfz-Zulassung. Hier ist jetzt – über die bisher übrigens schon seit längerem mögliche Online-Kfz-Anmeldung hinaus – Erleichterung in Sicht. Die Bundesregierung hat Anfang November die i-kfz-App freigegeben, über die natürliche Personen Kfz-Meldungen vornehmen können.
Aktuell sind noch nicht alle Funktionen freigeschaltet und die Nutzung der App ist – ebenso wie bei der Online-Anmeldung – nur mit einer BundID, also der Onlinefunktion des Personalausweises, möglich. Die Online-Kfz-Anmeldung ist über die Seite der Bottroper Zulassungsstelle erreichbar, während man die App herunterladen muss.
Sitzungen im Rathaus
Im Rathaus tagen in der nächsten Woche die Bezirksvertretung Bottrop-Mitte am Dienstag und die Bezirksvertretung Bottrop-Süd am Donnerstag, wo wie schon gesagt jeweils der Bezirksbürgermeister oder die Bezirksbürgermeisterin gewählt werden.
Mehr Infos wie immer auf unseren Kanälen.
Bis bald!