Transkript & Links
Willkommen zum Wochenupdate!
Am Freitag war ich nicht zum ersten Mal als Gast bei einer Sitzung des Jugendparlaments. Ich bin immer wieder davon beeindruckt, wie konstruktiv, überlegt, durchaus kontrovers, aber immer wertschätzend die dort engagierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen miteinander diskutieren. Ein ganz wichtiger Punkt zum Ende der letzten Sitzung war die Kritik daran, dass das JugendparlamentDas Bottroper Jugendparlament ist eine politische Institution von Jugendlichen für Jugendliche. Es setzt sich aus 13- bis 19-jährigen Bottroperinnen und Bottropern zusammen und vertritt ihre Interes... More und die durch das Gremium zu vertretenen Interessen nicht strukturell mitgedacht werden.
Dass es zwar schön sei, dass es das Gremium gebe, es de facto aber nur sehr begrenzt in Beratungs- und Entscheidungsfindungsprozessen einbezogen werde. Es werde laut der Vortragenden schlichtweg oft nicht mitgedacht, obwohl “die Jugend” gleichzeitig überall als “die Zukunft” bezeichnet werde. Die Sitzung endete mit der Entscheidung, mit einer Stellungnahme dafür zu werben oder zu fordern, die Beteiligung des Jugendparlaments strukturell zu stärken.
Gerade jetzt sei im Hinblick auf die bevorstehenden YOU.PA-Wahlen im Mai und die Arbeit des nächsten Jugendparlaments der richtige Zeitpunkt, um den Stimmen der jungen Menschen mehr Gewicht zu geben. Mein persönlicher Eindruck ist, dass wir hier ein wirklich tolles Gremium haben, das viel Potenzial liefert, um zukunftsrelevante Themen frühzeitig direkt mit den davon betroffenen jungen Menschen zu diskutieren und ihre Anliegen und Interessen in Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Ich würde mich sehr freuen, wenn diese Stimmen mehr Gewicht und eine größere Beachtung bekämen, sowohl strukturell als auch in der Außenwahrnehmung und Wahlbeteiligung.
Apropos Jugend: Die – jetzt gerade noch vorläufigen – Ergebnisse der U18-Bundestagswahl sind online abrufbar. Insgesamt würde bei den Unter-18-jährigen Die Linke, in NRW und im Regierungsbezirk Münster die SPD die jeweils stärkste Kraft werden. Im Wahlkreis Bottrop-Recklinghausen III würden die Grünen gewinnen. Das Direktmandat hier im Wahlkreis ging aber wohl an Nicklas Kappe von der CDU. Die genauen Ergebnisse sind unter diesem Link zu finden.
Auch wenn die Wahlbeteiligung bei uns etwas zu wünschen übrig lässt: Die Ergebnisse weichen teilweise krass von den Prognosen zu den Ergebnissen der “Erwachsenenwahl” ab. Die Wahrnehmung der Anliegen von Kindern und Jugendlichen ist und bleibt daher ein relevantes Thema – und wie sie in politischen Prozessen berücksichtigt werden können.
Mehr zur Bundestagswahl: In der aktuellen BOTTcast-Bonusfolge ist – nach Dustin Tix von der SPD und Nicklas Kappe von der CDU – nun auch Peter Müller von Bündnis 90/Die Grünen zu Gast gewesen. Pete und ich haben ihm Fragen zu seinem Weg in die Politik und seinen Vorhaben gestellt. Hier könnt ihr reinhören.
Unsere Postkarte zur Bundestagswahl erfreut sich übrigens recht großer Beliebtheit. Wir haben diese recht kurzfristig nur in einer Auflage von 1000 Stück produziert und öffentlich in Cafés, Kiosken, Geschäften und Buchhandlungen, der HRW, bei der Tafel und anderen Orten ausgelegt. Hoffentlich spiegelt sich das in der Wahlbeteiligung wieder. Das wird auf jeden Fall nicht die letzte Aktion dieser Art gewesen sein. Es stehen ja noch ein paar Wahltermine in diesem Jahr an.
Zur Kommunalwahl: Am letzten Donnerstag war das erste richtige Jurytreffen von “Bottrop bewegt”, wo 2 von 3 angekündigten Bewerbern absagen mussten.
Deswegen musste bzw. durfte Torsten Schwark als alleiniger Bewerber über eine Stunde Fragen beantworten und hat sich wacker geschlagen. Weitere Infos über ihn findet ihr hier im WAZ+ Artikel zum Treffen. Der nächste Termin mit den nächsten drei Bewerbern findet am 26. oder 27. Februar statt. Bei Interesse kommt hin.
Zur Politik in Bottrop: Die Bottroper Ratsgruppe BOT.Sozial hat wegen der gemeinsamen Abstimmung mit der AfD im Bundestag die Unvereinbarkeit mit dem BSW beschlossen. Da die frühere Umbenennung durch diesen Schritt überflüssig geworden ist, trägt die Ratsgruppe ab dem 01.03. wieder offiziell den Namen “Die Linke”, wie schon von 2009 bis zum Frühjahr 2024. Weitere Hintergründe dazu findet ihr in der Pressemitteilung. Auch interessant: Hatte die Linke in Bottrop vor der Gründung des BSW vor einem Jahr noch 28 Mitglieder bzw. nach den Übertritten dann 25, sind es nach dem Ampel-Aus und dem Dammbruch im Bundestag jetzt mit 53 Mitgliedern schon fast doppelt so viele.
Die Termine in Bottrop: Bezüglich des Ausbaus der Straßen “An der Sandbahn” und “Im Springfeld” lädt die Stadt zur Straßenbau-Bürgerversammlung ein. Die findet am 20.02. um 18 Uhr im Barbaraheim Bottrop-Lehmkuhle statt.
Am 20.02. ist das erste Treffen der SchnackBAR. Das ist ein offener Treffpunkt, der von der VHS, dem Selbsthilfebüro, dem kommunalen Integrationszentrum und dem Bündnis Buntes Bottrop gemeinsam initiiert wurde. Dort soll in entspannter Atmosphäre bei Snacks und Getränken ein Austausch stattfinden, in dem aktuelle Themen besprochen werden. Das erste Treffen ist am 20.02. von 18 bis 20 Uhr im Stadtteilbüro Batenbrock und das Thema ist (Un-)Gerechtigkeit.
Richtig gut finden wir, dass die Stadt Bottrop seit letzter Woche auf ihrem Instagram-Account und der Webseite einen Ausblick auf die bevorstehenden Sitzungen im Rathaus mit kurzen Zusammenfassungen liefert. Da Informationen eine Grundvoraussetzung für Öffentlichkeitsbeteiligung ist, freuen wir uns, dass sich hier offenbar etwas in der Außenkommunikation ändert.
Apropos Sitzungen: Im Rathaus tagt am 18.02. der Rat der Stadt. Die Sitzung wird auch wieder auf dem Youtube-Kanal der Stadt live übertragen. Am Mittwoch tagt der Schulausschuss, am Freitag der Kulturausschuss. Mehr zu den einzelnen Sitzungen wie immer auf unseren Kanälen.
Danke und bis nächste Woche!